_Allgemeine Geschäftsbedingungen Version 1.0 Stand: 31.08.2011. Teil I Allgemeiner Teil §1 Leistungsgrundlage 1.1homepage@work erbringt die unter Teil II, §4 oder in den für das Angebot zusätzlichen Geschäftsbedingungen aufgeführten Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichenden Einkaufs- oder sonstigen Bedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Alle durch homepage@work erbrachten Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Wünscht der Kunde unüblich hohe Dienst- und Werksverträge ist homepage@work berechtigt, angemessene Vorausbezahlung zu fordern.
§2 Ergänzungen 2.1 Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.
Teil II Alle Dienstleistungsangebote
§1 Angebote, Leistungsumfang
1.1 Die Preise, die homepage@work veröffentlicht, verstehen sich inkl. Online-Support per EMail. Der Support beschränkt sich auf die im Angebot genannten technischen Leistungen.
1.2homepage@work ermöglicht dem Kunden den Zugang zu der bestehenden Kommunikations-Infrastruktur und der Nutzung von Mehrwertdiensten. Einzelheiten und Umfang der Leistung ergeben sich abschließend aus dem Hauptvertrag.
1.3 Soweit homepage@work entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.
1.4homepage@work ist berechtigt, das sich aus dem Vertrag ergebende Leistungsangebot in Form und Inhalt zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird.
1.5homepage@work behält sich bei laufenden Dienstleistungen eine Änderung der Preise vor, die von der allgemeinen Kostenentwicklung und im Wesentlichen von der künftigen Preisentwicklung auf dem in Anspruch genommenen Netzwerk-Sektor abhängt. Preisänderungen zum Nachteil des Kunden werden mit angemessener Frist angekündigt. Sollte der Kunde mit einer Preisänderung nicht einverstanden sein, so steht ihm das Recht zu, mit einer Frist von einem Monat jeweils zum Monatsende des Vertragsverhältnisses dieses vorzeitig durch schriftliche Kündigung zu beenden.
§2 Nutzungsbedingungen
2.1homepage@work versteht sich als Vermittler und Berater von Internetpräsenzen. Er ist ist der Vertragspartner des Nutzers.
§3 Sicherheit der Daten
3.1homepage@work erstellt eine Sicherungskopie aller auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz für eine Internetpräsenz übermittelten Daten. Hierdurch soll eine schnelle und möglichst weitgehende Wiederherstellung der Kundendaten im Falle eines Systemausfalles sichergestellt werden. Die Sicherung ist ausdrücklich nicht als Schutz vor versehentlichem Löschen von Daten durch den Kunden oder vom Kunden autorisierten Benutzern seiner Website geeignet. Der Kunde ist für Sicherheitskopien seiner Daten, wie z.B. Grafiken und Logos selbst verantwortlich.
3.2 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Bereich des Übertragungsweges die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde ausdrücklich in Kauf. Der Kunde erhält zur Nutzung seines mit homepage@work vereinbarten Dienstleistungsvertrages eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses äußerst vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer eventuell unberechtigten Verwendung des Passwortes folgt. Im Verdachtsfall hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit ein neues Kennwort anzulegen.
3.3 Der Kunde stellt homepage@work von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
§4 Dienstleistung, Vertragslaufzeit und Zahlung
4.1 Mit der Annahme des Auftrages und der Bereitstellung von in Auftrag gegebenen Leistungen kommt ein Vertrag über die Nutzung einer durch homepage@work gestellten Dienstleistung zustande. Diese Dienstleistung wird entsprechend dem zwischen Kunden und homepage@work vereinbarten Vertrag berechnet.
4.2 Die Bindefristen, Laufzeiten, Verlängerungs- und Kündigungsfristen für die Angebote von homepage@work ergeben sich aus dem Vertrag mit dem Kunden oder, falls vorhanden, den für diese Leistung zusätzlich vorgesehenen Geschäftsbedingungen. Wenn im Vertrag keine abweichenden Regelungen vereinbart werden, so läuft der Vertrag jeweils 12 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate wenn der Vertrag nicht 1 Monat vor Laufzeitende ordentlich gekündigt wurde.
§5 Kündigung
5.1 Der jeweils geschlossene Vertrag ist zu den unter § 4. genannten Zeitpunkten von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen kündbar.
5.2 Soweit im Vertrag zwischen den Parteien nicht abweichend geregelt, kann das Vertragsverhältnis nach Ablauf einer etwaigen vereinbarten Mindestlaufzeit mit einer Frist von 1 Monat zum Ende des Vertragsverhältnisses ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
5.3 Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und müssen per Post, Telefax oder über eine gesicherte Datenverbindung zugestellt werden.
§6 Rechnungsstellung, Zahlungen
6.1 Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, stellt homepage@work dem Kunden die vereinbarten Leistungen zu den jeweils gültigen Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt schriftlich und/oder zusätzlich in digitaler Form. Die Rechnung weist die Mehrwertsteuer als separate Position auf. Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug, insbesondere inklusive der gültigen Mehrwertsteuer, zur sofortigen Zahlung fällig.
6.2 Ist das Entgelt verbrauchsunabhängig für Teile eines Kalendermonats zu entrichten, so werden diese für jeden Tag mit 1/30 des Monatsentgeltes berechnet.
6.3 Erfolgt der Einzug offener Forderungen als Zahlungsmöglichkeit über das Lastschriftverfahren oder eine Variante des Einzugsverfahrens ist homepage@work berechtigt im Falle einer Rücklastschrift oder Rückbuchung eine Kostenpauschale in Höhe von 10,00 € zzgl. der jeweils anfallenden Bankgebühren und Mehrwertsteuer pro Buchung zu berechnen und dem Kunden in Rechnung zu stellen.
6.4 Zahlungsanweisungen, oder Schecks werden von homepage@work nur nach besonderer Vereinbarung und unter Berechnung aller Einziehungs-, Diskont- und Bankspesen angenommen. Sie gelten erst mit Einlösung der Zahlung.
6.5 Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.
§7 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsstörung
7.1 Gegen die Ansprüche von homepage@work kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen solcher Gegenansprüche zu, die aus demselben Vertragsverhältnis resultieren wie diejenigen Ansprüche, denen das Zurückbehaltungsrecht entgegengehalten wird.
7.2 Schadensersatzansprüche aufgrund von Liefer- und Leistungsstörungen sind ausgeschlossen, soweit diese von homepage@work nicht aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten sind.
7.3 Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von homepage@work liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen gemäß § 9, Teil II dieser AGB.
§8 Zahlungsverzug
8.1 Bei Zahlungsverzug ist homepage@work berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. Falls homepage@work in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Kunde ist berechtigt, homepage@work nachzuweisen, dass als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
8.2homepage@work kann das Vertragsverhältnis außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist kündigen oder ein Zurückbehaltungsrecht an den ihr obliegenden Leistungen geltend machen, insbesondere die Leitungsverbindung des Kunden unterbrechen, wenn dieser sich mit der Zahlung der geschuldeten Vergütung ganz oder teilweise länger als zwei Monate in Verzug befindet, den Kunden unter Fristsetzung gemahnt und auf die möglichen Folgen der Kündigung und des Zurückbehaltungsrechtes hingewiesen hat.
8.3 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt homepage@work vorbehalten.
§9 Geheimhaltung, Datenschutz
9.1 Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass homepage@work personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet und speichert.
9.2 Soweit sich homepage@work Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist homepage@work berechtigt, die Teilnehmerdaten unter Beachtung der Regelung des § 28 BDSG offenzulegen. Dazu ist sie im Übrigen in den Fällen berechtigt, in denen die Erkennung, Eingrenzung, Beseitigung von Störungen und Fehlern in den Anlagen der Firma homepage@work, sowie in den in Anspruch genommenen Anlagen Dritter die Übermittlung von Daten nötig machen.
§10 Haftung und Haftungsbeschränkung
10.1 Schadensersatzansprüche aus Vertrag, aus Verschulden bei Vertragsschluss, positiver Vertragsverletzung sowie unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber homepage@work wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungsgehilfen/Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens homepage@work vor.
10.2 homepage@work haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen Dritter, deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität oder dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtmäßig handelt, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens homepage@work vor.
10.3 Sofern nicht andere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist diese gegenüber Kunden die Vollkaufleute sind, bei Schäden, die
durch die Inanspruchnahme von Diensten die homepage@work stellt
durch die Übermittlung und Speicherung von Daten durch homepage@work
durch die Verwendung übermittelter Datenseiten der Firma homepage@work
oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch homepage@work nicht erfolgt ist, der Höhe nach auf den nachgewiesenen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.4 Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die homepage@work oder Dritten durch die missbräuchlich oder rechtswidrige Verwendung der durch homepage@work gestellten Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.
10.5 Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.
Teil III Schlussbestimmungen
§1 Anwendbares Recht, Erfüllungsort
1.1 Für die Geschäftsbeziehung und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und homepage@work gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (Convention on the International Sale of Goods) ist, soweit zulässig, ausgeschlossen.
1.2 Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz der Firma homepage@work in 35418 Buseck, Bundesrepublik Deutschland.
1.3 Gegenüber vollkaufmännischen Kunden gilt der Sitz von homepage@work als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, ebenso gilt dies gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen. homepage@work ist jedoch auch berechtigt am Sitz des Kunden zu klagen.
1.4 Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in Fach- und Vertragsangelegenheiten an unten genannte Stellen zu wenden, sofern nicht für fachliche Fragen im Vertrag eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde.
Michael Sombetzki, homepage@work, Am Plättchen 29, D-35418 Buseck
1.5 homepage@work ist jederzeit berechtigt, diese Geschäftsbedingungen zu ändern, zu ergänzen sowie die zu erhebenden Entgelte zu ändern. Sie bietet in diesem Fall dem Kunden geänderte Geschäftsbedingungen an; dabei weist homepage@work ausdrücklich auf das Recht des Kunden hin, der Geltung der geänderten Geschäftsbedingungen oder Entgelte innerhalb einer Frist von sechs Wochen schriftlich zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Geschäftsbedingungen nicht innerhalb der gesetzten Frist nach Zugang der Änderungsmitteilung, so entfalten die neuen Geschäftsbedingungen entsprechend der Ankündigung auch für bereits bestehende Vertragsverhältnisse ihre Wirksamkeit. Widerspricht der Kunde innerhalb der gesetzten Frist, so hat homepage@work das Recht, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen gelten sollen. Ansonsten gelten für solche Kunden bei bestehenden Verträgen weiterhin die ursprünglichen Geschäftsbedingungen.
1.6 Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
